E-Evidence-Verordnung: Massiver Eingriff in die Grundrechte

Eine neue EU-Verordnung sieht massive Eingriffe in Grundrechte vor.

Während Facebook & Co die Meinungsfreiheit mit einer Division von Zensoren erwürgt und nebenbei ein bißchen Datensicherheitskosmetik macht, kümmert die EU sich eifrig um die de-facto-Abschaffung der Datensicherheit. Beide Grundrechte sind nur noch schöne Worte auf dem Papier.

Zensur in der BRiD.
Die neue Compact Spezial Ausgabe enthält brisante Beiträge zu folgenden Themen: Zensur im TV, Zensur im Radio, Zensur in der Presse, Zensur bei Büchern >>> hier weiter >>>.

E-Evidence-Verordnung: Massiver Eingriff in die Grundrechte

Quelle: Auszug eines Artikels von Niki Vogt bei den Unbestechlichen.com.

Die DSGVO reguliert zwar für den anständigen, normalen Bürger alles zu Tode, für bestimmte Fälle soll sie aber überhaupt nicht mehr gelten. Es ist nämlich eine neue EU-Verordnung im Anmarsch, die die EU-Justizminister ausgeheckt haben: die E-Evidence-Verordnung (englisch „evidence“ = Beweis). Diese besagt, dass sich die Kriminal-Ermittler der EU Länder unmittelbar an die Internet- und Telefonanbieter eines anderen EU-Landes wenden und die komplette Herausgabe aller (!) Kundendaten verlangen können.

Voraussetzung ist lediglich, dass die Zielperson im ermittelnden EU-Land einer schweren Straftat beschuldigt wird, die dort mit mindestens drei Jahren Haft bestraft werden würde. Das muss nur noch ein Richter dieses Landes absegnen, und schon kann der dort ermittelnde Staatsanwalt in Deutschland die komplette Herausgabe von schlicht allem, was der Verdächtige so im Netz tut und getan hat, fordern: Fotos, Memes, WhatsApp- und andere Messenger-Nachrichten, Skype-Konversationen, Bilder und Dateien, E-Mails samt deren Anhang, Telefonate von Festnetz oder Handy, alle SMS, welche Webseiten der Verdächtige besucht hat, was er im Browser gesucht hat, was er wo bestellt hat oder nur angeguckt, sein Online-Banking, seine PINs, seine IP-Nummern … einfach alles.

Das Brisante: Ob das in Deutschland nach deutschem Recht überhaupt zulässig ist, spielt keine Rolle. Es gibt auch keine staatliche Instanz in Deutschland, die die Zulässigkeit dieser Ausforschungen, deren Berechtigung oder Verhältnismäßigkeit prüft. Die Frage, welchen Schutz die Verfassung digitalen Publikationen im Internet zuteil werden lässt, muss bislang noch als ungeklärt bezeichnet werden – mehr dazu hier >>>.




Richterbeschluss reicht

Ein Staatsanwalt aus dem EU-Ausland, zum Beispiel Griechenland, müsste sich mit keiner deutschen Aufsichtsbehörde, keinem deutschen Richter ins Benehmen setzen, was er warum und über wen in Deutschland erfahren möchte. Ein griechischer Richterbeschluss reicht und schwupp! könnte er direkt von Facebook, Telekom oder wem auch immer alle Daten ausnahmslos herausfordern. Man darf davon ausgehen, dass diese Verordnung bald kommt.

Frau Noch-Bundesjustizministerin Katarina Barley, findet das zwar „fatal“ und betreibt noch ein wenig Schaunörgeln:

„Ohne Zustimmung der zuständigen Stellen in den Mitgliedsstaaten darf es keine Herausgabe der Daten geben.“

Tatsächlich steht aber die EU-Verordnung über dem nationalen Recht, und was Frau Ministerin Barley fatal findet, das interessiert in der EU kein Schwein.


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Die Rothschilds – Eine Familie beherrscht die Welt

Finden Sie heraus, wie es möglich sein kann, dass die Geschicke der Welt von einer einzigen Familie zentral gesteuert werden. Dieses Werk wird Ihnen die Augen nicht nur öffnen, sondern weit aufreißen >>> hier weiter >>>.




Die Fed ist korrupt und verfassungswidrig … 

…diese These untermauert der US-Kongressabgeordnete Ron Paul in seinem Bestseller: „Befreit die Welt von der US-Notenbank!


Der Turm zu Basel

BIZ – Die Bank der Banken und ihre dunkle Geschichte >>> hier weiter >>>.


Bekenntnisse eines Economic Hit Man

Zu ihrem Instrumentarium gehören gezinkte Wirtschafts- und Finanzprognosen, Wahlmanipulationen, Schmiergelder und Erpressung. Sie treiben ein Spiel, das so alt ist wie Macht und Herrschaft. Doch im Zeitalter der Globalisierung hat es eine neue und bedrohliche Dimension angenommen. John Perkins berichtet über internationale politische Intrigen auf höchster Ebene. Er benennt u.a. die wahren Hintergründe für den Fall des Schahs von Persien sowie für die US-Invasionen in Panama und dem Irak. »Mit Krediten Länder zu ruinieren war meine Aufgabe.« John Perkins >>> hier weiter >>>.




Weltmacht IWF

In seinem bis zur letzten Seite fesselnden Buch schildert der Journalist Ernst Wolff, welche dramatischen Folgen die Politik des IWF für die globale Gesellschaft und seit Eintreten der Eurokrise auch für Europa und Deutschland hat.


Bankster

Ein junger Mann, Anfang 20, geht nach Zürich, um Banker zu werden. Was er anfangs nicht ahnt: Schon von Beginn an haben ihn seine Chefs und Mentoren für etwas Höheres vorgesehen und so führen sie ihn Stück für Stück in die internationalen Kreise der Bankster ein. Bankster – Ein Ex-Private-Banker bricht sein Schweigen >>> hier weiter >>>.




Als London die Welt beherrschte

Am Ende der 63-jährigen Regierungszeit Königin Viktorias besitzen die Briten 1901 das größte Kolonialreich in der Geschichte. Die Eroberer gebieten über ihr Imperium mit einer Mischung aus militärischer Gewalt, fürsorglicher Strenge – und grenzenloser Selbstgerechtigkeit >>> hier weiter >>>.


Verschwörung!: Die fanatische Jagd nach dem Bösen in der Welt

Verschwörungstheoretiker haben sich im Internet und im Buchmarkt ein neues Universum geschaffen. Roger Schawinski stellt die beliebtesten und gefährlichsten Verschwörungstheorien und die wichtigsten Repräsentanten der heutigen Szene vor >>> hier weiter >>>.



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Wie funktioniert dieses »unsichtbare Netz« aus Denkfabriken, Geheimdiensten, Lobbygruppen und Medienkonzernen? Wer sind die Akteure im Hintergrund? F. William Engdahl nennt Ross und Reiter >>> hier weiter >>>.



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Dieses Buch sollte man lesen, wenn man verstehen will, wie Meinungsbildung funktioniert, welche Rolle dabei der Journalismus spielt und welche die Mächtigen, die die Redaktionen füttern >>> hier weiter >>>.



Medien als Element der Macht

Bürger demokratischer Gesellschaften sollten Kurse für geistige Selbstverteidigung besuchen, um sich gegen Manipulation und Kontrolle wehren zu können… hier weiterlesen >>>.



Totschweigen und Skandalisieren

Fast die Hälfte der Bevölkerung bezweifelt, dass die Medien über kontroverse Themen objektiv und sachgerecht berichten. Nach ihrer Meinung verschweigen die Medien unangenehme Fakten und unwillkommene Meinungen und skandalisieren Personen, Organisationen und Techniken maßlos. Wie sehen das Journalisten selbst? >>> Hier die Antwort >>>.


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43 comments

  1. Das Deutsche Reich in seiner Verkörperung durch das Deutsche Volk als alleinigem Rechteträger und in seiner Funktion als
    unmittelbar vollziehende Macht, mangels geeigneter Repräsentanz, klagt die vier Besatzungsmächte des passiven und
    aktiven Völkermordes am Deutschen Volk an, mittelbar durch ihr Besatzungsorgan Bundesrepublik Deutschland unter
    Verletzung völkerrechtlicher Regelungen, Haager Landkriegsordnung, zur Besetzung eines besiegten Staates.

    Das Deutsche Reich klagt an:

    Die Russische Föderation, als Rechtsnachfolger der Besatzungsmacht Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken, der Billigung
    der Annexion Mitteldeutschlands durch die Verwaltungsorganisation Bundesrepublik Deutschland und somit konkludent des Völkermordes am
    Deutschen Volk durch die Umsetzung des vom 04.01.1943 – durch den jüdischen Professor für Anthropologie, an der Havard-Universität, Earnest Albert Hooton
    aufgezeigten und nach ihm benannten Hooton-Plan, zur ethnischen Zersetzung des Deutschen Volkes, seitens des Besatzungsmittels Bundesrepublik Deutschland,
    mittels erzwungener Massenmigration ethnisch fremder Bevölkerungsgruppen, in das von der Bundesrepublik Deutschland verwaltete Teilgebiet des Deutschen Reiches.

    Die Republik Frankreich, als Besatzungsmacht und Gründungsmitglied der Organisation Bundesrepublik Deutschland, der aktiven Beteiligung und Organisation,
    auf der Basis des Hooton-Planes.
    Das Vereinigte Königreich von Großbrittanien und Nordirland, der Planung und Organisation vermittels der von ihm gegründeten Besatzungsorganisation Bundesrepublik Deutschland.
    Die Vereinigten Staaten von Amerika, der aktiven Planung und Organisation und Hauptkraft des Völkermordes am Deutschen Volkes durch Umsetzung des Hooton-Planes.

    Weiterhin klagt das Deutsche Reich an, den Heiligen Stuhl – Sancta Sedes – in seiner Verkörperung durch den Papst, als rechtlich verantwortlichen Eigentümer des
    Vereinigten Königreiches Großbrittanien und Nordirland und seiner Kronkolonie Vereinigte Staaten von Amerika, der passiven Mitwirkung am Völkermord am Deutschen Volk,
    durch Billigung der Handlungen seiner untergebenen Vasallen.

    Die internationale Organisation der Vereinten Nationen und seine 193 Mitglieder, gegründet von den alliierten Feindstaaten des Deutschen Reiches, unterliegen ebenfalls der Anklage durch das Deutsche Volk, als Plattform der Planung und aktiven Unterstützung zum Völkermord am Deutschen Volk durch Organisation des Zustromes fremdrassiger Völkerschaften in das Territorium des Deutschen Reiches und somit dem Bruch des Völkerrechtes, entgegen ihrer Aufgabenstellung zu seinem Erhalt.
    Das Deutsche Reich stellt fest, das die Vereinten Nationen kein, vom Deutschen Reich, anerkanntes Völkerrechtsubjekt ist und der Erhalt des Völkerrechtes durch diese Organisation nicht gewährleistet werden kann, da sie sich selbst in den Dienst zu seiner Zerstörung gestellt hat, indem diese Organisation aktiv an der Zerstörung und Beseitigung des Völkerrechtssubjektes Deutsches Reich, durch ein international organisiertes Eugenikprogramm, beteiligt ist.

    Von der Klage ebenfalls betroffen ist die jüdische Weltgemeinde, die sich nach eigenen Aussagen, voller Stolz als Quelle und Zentrum des laufenden Eugenikexperimentes zu erkennen gegeben hat und somit ursächlich am Genozid am Deutschen Volk, getrieben vom Hass auf das Deutsche Volk, für ein von ihnen selbst erfundenes Verbrechen, verantwortlich zeichnet.

    Angeklagt sind darüber hinaus, die Verräter aus den eigenen Reihen des Deutschen Volkes, die sich durch den Eid auf Grundgesetz und somit den Eid auf die Besatzungsfeindstaaten,
    hoch- und landesverräterisch in den aktiven Dienst am Völkermord gestellt haben und das Deutsche Volk durch Plünderung und militante Willkür an der Neuorganisation eines souveränen Deutschen Reiches hindern, sowie aktiv an der Vernichtung des Deutschen Volkes durch Begünstigung, Organisation und Durchführung illegaler Migration teilnehmen und somit das Deutsche Volk und ihre eigenen Kinder dem Genozid preis geben.

    Das völkerrechtliche Subjekt bestand und besteht durch seine legitimen natürlichen Rechtspersonen und derer in der Rechtsfolge, welche ihrerseits ihre unveräußerlichen und unauflöslichen Rechte aus dem völkerrechtlichen Subjekt beziehen.

    https://lupocattivoblog.com/2015/02/20/das-volkerrechtliche-subjekt-das-deutsche-reich-oder-die-unaufloslichen-rechte-der-deutschen/

    An die besetzenden und verwaltenden Kriegsvertragspartner.

    An die legitime und legitimierende Gewalt, das amerikanische Volk der Vereinigten Staaten von Amerika, in dessen Vertretung an den Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika – in Vertretung an die US Botschaft der Vereinigten Staaten von Amerika, Clayallee 170, 14191 Berlin.
    Das völkerrechtliche Subjekt Deutsches Reich erklärt völkerrechtlich verbindlich:

    https://lupocattivoblog.com/2017/09/25/voelkerrechtliche-verbindliche-erklaerung-an-die-besetzenden-und-verwaltenden-kriegsvertragspartner/

    „Das Deutsche Reich ist in der militärischen Niederlage von 1945 nicht untergegangen. Es besteht als Subjekt des Völker- und Staatsrechts fort. Es ist durch die völkerrechtswidrige Ermordung bzw. Internierung der Mitglieder der Reichsregierung lediglich handlungsunfähig geworden. Unter diesen Umständen ist die Selbstherrlichkeit des Reiches in vollem Umfang an jeden einzelnen Reichsbürger, der als Teil notwendig auch das Ganze ist, zurückgefallen.
    Das Deutsche Reich lebt und ist jedenfalls solange unsterblich, wie es fortpflanzungsfähige Deutsche Familien gibt, in denen der Wille zum Reich lebendig ist.
    Jeder Reichsbürger steht in der Pflicht, im Rahmen des Zumutbaren alles Notwendige zu tun, um das Recht des Reiches zu schützen und die Herstellung seiner Handlungsfähigkeit zu fördern. Vornehmste Pflicht eines Reichsbürgers ist es, der Fremdherrschaft zu widerstehen.
    Das Kriegsziel der Feinde Deutschlands war und ist die dauerhafte Vernichtung des Deutschen Reiches. Diese ist nur durch physische Auslöschung und/oder durch Auflösung des Deutschen Volkes in einen Völkerbrei der verschiedensten Rassen zu bewirken. Das ist aus der Sicht unserer Feinde konsequent. Diese sind deswegen auch nicht zu tadeln, sondern als Feinde zu erkennen, anzuerkennen und als solche zu behandeln.“
    [Horst Mahler]

  2. Wahrheit ist Wahrheit.
    Eine Wahrheitslawine fängt mit einer Schneeflocke an:

    Stadtverwaltung Fax Nr.: 02381 172 990
    Oberbürgermeister Fax Nr.: 02381 172 999

    Stadt HAMM
    Der Oberbürgermeister
    Theodor-Heuss-Platz 16
    59065 Hamm

    Betreff: Dürfen private Unternehmen Hoheitsakte vornehmen und Steuern erheben?

    Sehr geehrter Herr Hunsteger-Petermann,

    ich bin bei der Handelsregister-Firma Bisnode (Dun & Bradstreet) über eine Eintragung gestolpert, wo offensichtlich auch Sie mit allen Behördenteilen als „private company“ geführt werden und eine D-U-N-S® Nummer haben, deren Bedeutung dem Bürger nicht klar ist. Auf dem Gebiet der BRD gibt es die Gewerbedatenbank von Dun & Bradstreet: Bisnode D&B Deutschland GmbH, die mit ihrer Webseite http://upik.de Einblick in die in deren Handelsregister aufgeführten Firmen gibt.

    UPIK®-Suche
    Greifen Sie in Sekundenschnelle auf Informationen zu 257.121.323 Unternehmen weltweit zu. Anhand der D&B D-U-N-S® Nummer werden alle Firmen eindeutig identifiziert und die Daten korrekt zugeordnet. D-U-N-S, steht für Data Universal Numbering System or D-U-N-S® Number.

    Die Nummer 332876408 ist Ihnen zugeordnet, womit Ihre Behörde als Firma geführt wird.
    Die Nummer 313240736 ist der Stadtkasse zugeordnet, womit die Stadtkasse als Ihre eigenständige Tochterfirma geführt wird.

    Es versteht sich von selbst, dass private Unternehmen keine Hoheitsakte vornehmen können und insbesondere wohl auch keine Steuern oder Blitzbußgelder erheben dürfen.

    Hier herrscht eine große Verunsicherung, die einer schnellen Klärung bedarf.

    Trifft es zu, dass Sie als Bürgermeister von Hamm in einem internationalen Firmenregister aufgeführt sind?

    Wann erfolgte die Eintragung und seit wann ist unsere Stadt Hamm als Firma tätig?

    Dazu ist Ihre Stellungnahme erforderlich, welcher mit besonderem Interesse entgegengesehen wird. Ich erwarte Ihre zeitnahe Antwort mit eigenhändiger Unterschrift und nicht von jemandem aus Ihrem Büro mit „im Auftrag“ verfasst.

    Mit freundlichen Grüßen,

    1. @ Annette

      Wahrheit ist Wahrheit – Stimmt‼

      Und auf die Deine im Betreff gestellte Frage an den OB kurz auf zu greifen: „Dürfen private Unternehmen Hoheitsakte vornehmen und Steuern erheben?“

      Meine klare Antwort dazu: Dürfen sie nicht, aber sie tuen es trotdem und auch wohlwollend im vollen Wissen, das sie Rechtsbeugung begehen.

      Aber ich denke, Du weisst es auch‼

      Man kann dieser Bande nur mit dem Militärgesetz der Alliierten kommen, habe es schon öfter angewandt und Erfolg gehabt. 😀

      Die ganze BRD ist eine von den Alliierten besetzte Wirtschaftseinheit, die als Firmen agieren.

      Völlig WURST – ob es der Werkschutz ist mit der Wortmarke POLIZEI oder Finanzamt, Jobcenter, Zoll und andere!!

      Auch der kurumpierte kriminelle Verein der Bundestag gehört ebenfalls dazu, alles Firmen sowie auch die GEZ!

      Hier tut Aufklärung Not, insbesondere bei denen, die kein Wissen oder Halbwissen haben, das deutsche Volk muß endlich erkennen und aufwachen und sich gegen solche Parasiten zu Wehr setzten zu können.

      Bitte verbreite es, wenn es machbar ist‼

      Mit deutschem Gruß

      1. @R.Schmitti: Danke für den Kommentar, aber bitte erklär uns mal wie Du da im Detail vorgehst, wenn Du schreibst: „Man kann dieser Bande nur mit dem Militärgesetz der Alliierten kommen, habe es schon öfter angewandt und Erfolg gehabt. ?“

        Besonders beim Finanzamt würde mich das interessieren…?

        Danke und Gruss

        Maria Lourdes

        1. @ Anette/Maria Lourdes

          Geht in Ordnung!!

          Krame es für Dich heraus, brauche ein wenig Zeit, weil ich im Moment viel um die Ohren habe, werde es nicht vergessen‼

          Vorweg, es ging um die GEZ, welches das Finanzamt seinerzeit bei mir persönlich beitreiben wollte!!

          Mit deutschem Gruß

        2. @ Maria Lourdes

          Hätte nicht gedacht, daß ich es so schnell und einfach wiedergefunden habe, ich glaubte, ich müsste noch unheimlich tief graben‼ 😉

          Hier ist es!!

          Vorab habe ich die besagte Dame vom Schein – Finanzamt und den Zeugen aus Datenschutzgründen geschwärzt. Der Name der Dame vom Schein – Finanzamt und den Zeugen habe ich im Archiv, nur zur Vorsicht, deswegen die Streichung.
          Hinzufügen muss ich leider noch, daß ich das Schreiben siehe (Ihr Schreiben AHE – Nr.: 21/S/1294/14) leider nicht mehr habe, aber ich denke, dies tut dem ganzen kein Abbruch!

          Und jetzt geht es los!! 🙂

          Finanzamt Tempelhof
          Tempelhofer Damm 234/236

          12099 Berlin

          Widerspruch wegen Beitreibung unrechtmäßiger Zahlung der Rundfunkgebühren an die ARD + ZDF

          Sehr geehrte Frau ▬▬▬,

          vorsorglich weise ich Sie daraufhin, dass Sie sich rechtswidrig verhalten und somit auch sich strafbar machen, mich zu Nötigen und gleichfalls zu Erpressen, mich zur Zahlung der Rundfunkgebühren der ARD und ZDF zu bewegen.

          Zu Ihrer Information verweise ich auf den Umstand hin, das am 29.08.1990 die „BRD Finanzagentur GmbH gegründet wurde und im Handelsregister Frankfurt am Main 72 HRB 51 411 eingetragen wurde.

          Ferner haben das Bundesverfassungsgericht und andere bundesdeutsche Gerichte mit den Urteilen 2 Bvl. 6/56, 2 BvF 1/73, 2 BvR 373/83; BVGE 2,266 (277); 3,288 (319 ff); 5.85 (126); 6.309, 336 und 363 festgestellt.

          Auf Grund des Artikels 43 der Haager Landkriegsordnung aus dem Jahre 1907 (veröffentlicht im RGBl. 1910) bekam das besatzungsrechtliche Provisorium namens „Bundesrepublik Deutschland“ “keine vom Volk in freier Wahl angenommene Verfassung, sondern lediglich ein Grundgesetz.
          Ein Grundgesetz ist ein „Provisorium zur Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung in einem militärischen besetzen Gebiet für eine bestimmte Zeit“.
          Die lediglich provisorische Natur des „Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland“ kommt im Artikel 146 zum Ausdruck.
          Dieser lautet: „Dieses Grundgesetz verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die vom deutschen Volk in freier Entscheidung beschlossen worden ist“ Im Artikel 25 des Grundgesetzes verpflichtet sich die „Bundesrepublik Deutschland“, die allgemeinen Regeln des Völkerrechts anzuerkennen. „Sie sind Bestandteil des Bundesrechts.

          Sie gehen anderen Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebiets.“
          Die Haager Landkriegsordnung ist der völkerrechtliche Vertrag, der dem „Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland“ übergeordnet ist.

          Dem zufolge sind wir alle Staatenlos!

          Hinzukommend hat das Kontrollgesetz Nr. 52 – US Lizenznummer: US – W – 1025 – der heute noch gültige Reichsverfassung von 1919 (i.V.m. 1871), dem Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) vom 22. März 1924, dem Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22 Juli 1913 und allen weiteren Reichsgesetzen ist bis heute Alliierte Besatzungsrecht völkerrechtswidrig aufoktroyiert. Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, als von den Alliierten geschaffene unter Deutschland ist nach der Legaldefinition des SHEF Gesetz Nr. 52 (Art. VII9e) nur das Gebiet des Deutschen Reiches nach seinem Bestand vom 31. Dezember 1937 zu verstehen.
          Nachweis:
          Und von der internationalen Staatengemeinschaft geduldete Staatssimulation mit der Firma “Bund“ als Rechtsnachfolger der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebiet (siehe GG Artikel 133), sowie die Streichung des Geltungsbereiches des Grundgesetzes (Artikel 23 alte Fassung) am 17./18. Juli 1990 ist nur die Fortsetzung des Alliierten Besatzungsrechts.
          Quelle: http://rsv.daten-web.de/Treuhand.html

          Werte Frau ▬▬▬▬, erwähnen möchte ich auch noch, dass ich es der hohen Hand der Generalanwaltschaft der russischen Föderation Haupt Militär Staatsanwaltschaft per. Cholsunowa 14, 119 160 Moskau Russische Föderation mitteilen werde und zu diesem benenne ich einen Zeugen Herrn ▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬

          Welcher bezeugt, das die ARD + ZDF weiterhin rechtswidrig versucht, mich zur Zahlung dieser Gebühren zu zwingen – aber ich dieses auf keinem Fall nach kommen werde.

          Somit erachte ich Ihr Schreiben als gegenstandslos und nehme somit Abstand und weise es gleichzeitig zurück.

          Mit freundlichen Grüßen

          Anlage:

          Flyer von www.staatenlos.info

          Ihr Schreiben AHE – Nr.: 21/S/1294/14

          Kurz noch, als ich diese Schreiben weg sandte, hatte ich nichts mehr gehört, gesehen oder sonst irgend ein Schreiben dieser Firma Finanzamt erhalten.

          Also, ich hoffe, ich konnte helfen‼‼

          Mit deutschem Gruß

          1. Erstmal Danke Schmitti! Wer weiß darüber noch mehr, müsste doch eigentlich für die Steuerzahler auch funktionieren?

            Gruss Maria

        3. @ Maria

          Also, ob darüber noch jemand mehr weiß, das weiß ich leider nicht?

          Aber eins weiß ich ganz sicher, dies trift in allen Bereichen der sogenannten Schein-Ämter und Behörden zu und auch natürlich die besagte Steuerzahlung/Schein-Finanzamt‼

          Man muss nur noch auf die zu unrecht erhobene Steuerzahlung per Schriftform eingehen und entsprechend dem gemäß sinnvoll formulieren.

          Kleiner Hinweis noch – Jedes Amt oder Behörde, Gericht, Finanzamt 🙂 ist sogar verpflichtet, eine Genehmigung der Alliierten zu haben, das sie berechtigen würde, die Steuerschuld oder andere Dinge auch beitreiben zu dürfen.

          Da sie aber eine solche Genehmigung niemals vorliegen haben, handeln diese rechtswidrig im sinne der Alliierten Militärregierung und können sofort angezeigt werden.

          Ich hoffe ich konnte helfen, damit es zum Erfolg führt‼

          Mit deutschem Gruß

      2. „Man kann dieser Bande nur mit dem Militärgesetz der Alliierten kommen“ –
        ich fühle mich nicht an das Militärgesetz der Alliierten gebunden, sie haben uns diese Gesetze aufgezwungen, ich habe diesen Gesetzen nicht zugestimmt.
        Nur weil sie uns damals diese Gesetze aufzwingen konnten muss ich sie nicht sklavisch bis ans Ende der Zeit befolgen.
        „es ging um die GEZ, welches das Finanzamt seinerzeit bei mir persönlich beitreiben wollte“ –
        da hat das Finanzamt wohl seine Kompetenzen überschritten. Zahlst du die GEZ jetzt direkt?
        Zahlst du keine Steuern mehr?
        Warum wählen Großkonzerne dann die BRD nicht als Steuerparadies, sondern konstruieren komplizierte Firmengeflechte zwecks Steuervermeidung?
        Zur Info: Ich zahle keine GEZ, weil ich davon befreit bin wegen fehlendem Einkommen, und deshalb zahle ich auch keine direkten Einkommenssteuern, sondern nur Mehrwertsteuer, Tabaksteuer, Kfz-Steuer etc.
        Gibt es eine Möglichkeit, diese Steuern zu vermeiden bzw. zurückzufordern?

        1. @Sehmann

          Das Problem ist leider, da man uns das Militärgesetz als auch die Demokratie aufoktroyiert hat, der dem zu Folge durch die Kapitulation entstanden ist, um uns am Boden zu halten.

          Da wir bis heute als besetze Feindnation gelten, wird dies bis zu einem Friedensvertrag, so heißt es, das Besatzungsrecht weiterhin aufrecht erhalten bleiben.

          Und da stimme ich Dir in soweit zu, sie haben uns diesen ganzen Mist aufgezwungen (aufoktroyiert) und dies würde sie nicht hindern, würdest Du ein schweres Vergehen gegen dieser Militärregierung begehen, Dich auch vor ein solches Gericht zu stellen.

          Das ist leider Fakt, auch wenn Du Dich nicht daran halten willst, das interessiert die nicht im geringsten, wir sind immer noch für die Besiegte.

          Und was die Steuern angeht, bist Du nach deren Recht, also Militärrecht nicht verpflichtet Steuern gleich welcher Art an die BRiD zu zahlen.

          Nur mit der Steuerrückzahlung kann es schwierig werden, da diese Besatzer Dir wohl kaum Hilfe geben werden, um an Deine Steuerrückzahlung zu kommen.

          Ich hoffe, ich konnte Dir Deine Fragen beantworten‼

          Mit deutschem Gruß

        2. @ Sehmann

          Kleiner Nachtrag noch – selbstverständlich zahle ich keine GEZ Gebühren, ich hatte ja seinerzeit das Schein-Finanzamt ja diesbezüglich geschrieben, daß ich nicht zahlen werde.

          Und was die Steuern angeht, ich lebe im Ausland, weil es immer dämlicher in der BRD wird, aber dafür klär ich meine Landsleute auf, die sich aufklären lassen wollen, was so alles nicht läuft in der BRD‼

          Mit deutschem Gruß

        3. Erstmal danke für die sachliche Antwort, ich freue mich bereits, wenn meine Nachfragen nicht mit Beschimpfungen, Beleidigungen und üblen Unterstellungen und Anschuldigungen beantwortet werden.
          Ansonsten werde ich wohl auf unabsehbare Zeit ohnehin nicht genug Einkommen generieren um steuerpflichtig sein.
          Schöne Grüße ins Ausland – in welchem Ausland befindest du dich?

        4. @ Sehmann

          Wir sind doch eigentlich Erwachsene Leute oder? 🙂

          Egal welche Nachfragen man hat, niemand braucht jemanden Beschimpfen, Beleidigen oder etwas unterstellen, Leute die das tun, die sind in Wahrheit ganz arm dran und sind sich der Fähigkeit nicht mächtig, sich sachlich mit jemanden auseinander zu setzen.

          Stimme Dir in voller Hinsicht zu‼

          Ich gehe mal kurz auf die Schein-Steuer-Pflicht ein:

          Auch wenn jemand keine Steuer im sinne von Abgaben zahlt, zahlt er dennoch Steuern‼

          Und zwar zahlt er oder besser wir alle Steuern, in dem wir irgend einen Einkauf tätigen, sei es Tanken, Zigaretten, Alkohol, Lebensmittel usw.

          Aber auch da, braucht man eigentlich keine Steuer zu zahlen, aber halt – da kommt jetzt das kleine Problem, jeder Zahlt diese Steuern, ohne umzudenken, anstatt das alle sagen – wir alle machen da nicht mehr mit, nein – das Gegenteil ist leider der Fall, alle machen weiter wie bisher.

          Letzt Frage von Dir – ich lebe in Spanien!

          Mit deutschem Gruß

  3. So sieht mittlerweile der You Tube Kanal von Christian Anders aus.

    https://www.youtube.com/playlist?list=PLswUPuZ4QWMbdVHXvS8THDlt80MBOCSHK

    Weil ich wollte das Video woanders reinstellen, aber geht ja nicht mehr.

    Christian Anders, jüdischer Abstammung: DIE KZ-LÜGE DES ALFRED HITCHCOCK !?

    Montag, 19. November 2018
    AfD bedankt sich / Christian Anders, Alfred Hitchcock und der „Holocaust“ / Helmut Schmidt.., Sie haben unsere Geschichte in ein Verbrecheralbum verfälscht

    http://templerhofiben.blogspot.com/2018/11/christian-anders-alfred-hitchcock-und.html

    Gruß Skeptiker

    1. Das Video ist gut gemacht.

      Offener Brief an die jungen Menschen in Deutschland

      Mut zum Widerstand
      Am 05.01.2019 veröffentlicht

      Mit meinem ersten Video 2019 wende ich mich an die jungen Menschen in Deutschland.
      Sie hätten es in der Hand, in diesem Land etwas zu ändern und für sie wäre es auch enorm wichtig. Hoffen wir alle, dass diese jungen Menschen endlich aufwachen und ihr Schicksal endlich selbst in die Hand nehmen.

      https://www.youtube.com/watch?time_continue=131&v=m7DSNQVW5ys

      ===================

      1977 war 1 Türke in meiner Klasse.

      Aber was ist schon normal?

      Angela Merkel fordert mehr Propaganda

      https://www.youtube.com/watch?v=hb_eDC6pEEk

      Gruß Skeptiker

  4. Ich sage es seit Jahren, wer kommt darf bleiben egal wie viele Straftaten er in Deutschland begeht.
    Wird er mit dem Flugzeug abgeschoben, will diesen Kriminellen SEIN Vaterland nicht mehr aufnehmen, also darf er in der NGO BRiD wieder einreisen. Es nimmt kein Ende, selbst wenn die Bevölkerung deswegen nicht mehr sicher ist, die NGO BRiD mit ihren Volksverrätern stört es nicht!!!

    https://www.mmnews.de/vermischtes/109093-bericht-afghanistan-schickt-abgeschobenen-zurueck

    1. Jeder Staat wird seine Staatsangehörigen zurücknehmen. Nur solange eine NGO wie die BRD agiert, können diese Staaten natürlich ihre Witzchen machen mit den Pseudos der BRD, denn es heißt ja nichts anderes als, …lasst erst mal wieder Moneten rüberwachsen…und noch mehr Moneten…und noch mehr Moneten..
      Gegenüber dem Deutschen Reich, müssten sie hingegen den Anwalt des Staatsangehörigen einnehmen, da er umgehend ins Lager wandert,..

  5. Die Wahrheit und die Kraft der Worte. Darüber sollte Leder nachdenken. Deswegen wurde auch der deutsche Gruß und allein das Wort Heil verboten, weil es eine Gefahr für jene Faulen ist die KEINE Werte schaffen und schaffen wollen, denn sie haben ihre willigen Sklaven!!!

    „Der Herrgott hat noch niemals einem Faulen geholfen, er hilft auch keinem Feigen.
    Er hilft auch keinem Volk, das sich nicht selber helfen will.
    Deutsches Volk, hilf dir selbst!“

    — Adolf Hitler

    1. “ ALLE GESETZE UNGÜLTIG!!!

      UND WAS NUN???

      Hier ist genau das eine Wort, daß euch jetzt fehlt!

      In dem immer noch besetzen Deutschland herrscht:

      Stillstand der Rechtspflege.
      Diese BRD ist ein rechtsfreier Raum“

      Der Stillstand der Rechtpflege ist bereits am 23. Mai 1945 eingetreten. Schon komisch, das dies bis heute keiner gemerkt hat.

      Und NEIN, die BRD ist kein rechtsfreier Raum. In der BRD gilt Privatrecht mit Bezug auf die vertraglichen Grundlagen im Grundgesetz mit den alliierten Besatzungsmächten.

      Und NEIN, das Grundgesetz benötigte keine territoriale Änderung um auch in Mitteldeutschland wirksam zu werden, sondern nur die vertragliche Zustimmung der verantwortlichen Besatzungsmacht – Russland. Die Parameter dieser Zustimmung wurden im 2+4 Vertrag geregelt.

      Und NEIN, die BRD besitzt als Prvatrechtsordnung keine Gesetzgeber, deshalb auch der Rechtsstillstand, somit keine Legislative, kein Parlament, keine Regierung als Exekutive und auch keine anderen Organe einer staatsrechtlichen Ordnung. Deshalb kann auch kein Organ einer staatsrechtlichen Ordnung durch Wahlen bestimmt werden.

    2. Da Frau Merkel keine Deutsche ist, hat sie das Deutsche Reich auch nicht verraten. Ist also Unsinn. Außerdem gibt es für die BRD keinen Landes- und Hochverrat, naturgemäß. Und was bleibt? Es sind irgendwelche Menschen auf deutschen Boden, ja gut illegal, und wir sind dafür verantwortlich, dass sie wieder verschwinden und damit hat es sich.
      Den Rest trägt die Besatzungsordung durchaus, bis auf schwere Straftaten, wie Mord, Totschlag….und dann bleibt noch die Klage des Völkermords.

      Belangt werden können eigentlich fast nur Bürgermeister, Oberbürgermeister etc. welche die „VORSCHLÄGE“ der Bundesregierung oder EU tatsächlich umsetzen. Auch werden sich Richter und Staatsanwälte, also vermeintliche auf ihre fehlenden Unterschriften verweisen, …mit Recht übrigens. Die ausführenden Jusitzorgane oder Polizei werden wir aber nicht belangen, denen man den schwarzen Peter zuschieben wird, weil wir nicht auf die kleinen draufhauen, sonst ginge DEREN SPIEL auf und deshalb ist auch JEDER AKT DER BRD egal ob über EU oder die BRD EIN AKT DER ALLIIERTEN und verbleibt ALS SOLCHES AUSSCHLIESSLICH und damit ist dies alles ausgehebelt…

      Das ganze Gejammer hilft also überhaupt nichts, allerdings ein Fehler unterlief. Mit der Implantierung des Islam, also der versuchten, ist der direkte Zusammenhang zur Ausführung von Sure 9.5 gegeben und das sind einige tausend Fälle bereits.

      Wir können immer nur jeweils direkten entstandenen Schaden in die Haftung bringen. Was die in Berlin rumschmieren, werden sie selbst sagen,ist doch ihre Sache. Was kümmerts Euch überhaupt? Und wer zur Wahl geht ist ja auch selbst schuld?

      Deswegen: Haltet alle Eure Verfahren auf der alliierten Vertragsebene!!!!! Wir haben mit der Bundesrepublik nichts zu tun,….so einfach und klar ist das.

      1. Werden auch diejenigen nicht belangt (Richter, Staatsanwaelte, Polizei etc.) die einer nach deutschen Recht verbotenen Geheimorganisation angehoeren?

  6. „Die Zensur ist die jüngere von zwei schändlichen Schwestern, die ältere heißt Inquisition.“
    Johann Nestroy

    „Wir haben sogar Gedankenfreiheit g’habt, insofern wir die Gedanken bei uns behalten haben…“
    Johann Nestroy

    Ich hab mir für’s neue Jahr mehr Humor vor genommen, daher …..
    http://druckundplot.de/images/463_0.jpg

    Gruß, Kraka

  7. Nach Attentat auf AfD-Politiker: RT-Exklusivinterview mit Frank Magnitz

    Der Bremer AfD-Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Frank Magnitz ist am Montag gegen 18 Uhr laut Zeugen von drei vermummten Männern angegriffen worden. Der Politiker befand sich auf dem Rückweg von einem Neujahrsempfang, als er auf Höhe des Theaters am Goetheplatz in Bremen zusammengeschlagen wurde. Handwerker entdeckten den bewusstlosen Magnitz und riefen einen Rettungswagen. In einem Telefoninterview mit RT Deutsch schildert Frank Magnitz aus dem Krankenhaus heraus die Situation und spricht über mögliche Tätergruppen. Der polizeiliche Staatsschutz und die Staatsanwaltschaft Bremen ermitteln aufgrund des Verdachts auf eine politisch motivierte Tat.

    Gruss Maria Lourdes

  8. Armand Korger
    1 Min. ·
    Interessant, was in den alliierten Lizenzmedien für Unsinn verbreitet werden darf, denn Europa als Staat oder handelndes Völkerrechtssubjekt gibt es nicht und schon gar nicht kann Europa in einem Kriegszustand, einem Friedenszustand oder Waffenstillstand mit jemand sein.
    Allerdings ist das Deutsche Reich, als gültiger Staat und Völkerrechtssubjekt in einem Waffenstillstand, allerdings nur einseitig erklärt und im Krieg. Die UNO sind die Feindesstaaten des Deutschen Reiches, nicht mehr und nicht weniger und da Recht ohne Rechtsfolgen nicht existiert und auch keine Rechtsräume und demnach es nur Recht in der Ableitung gibt, in der Gültigen und nicht etwa als zitiertes Scheinrecht, wie so gern von der Staatssimulation BRD nach Militärproklamation Nr. 2 zelebriert, kann also weder die Bundesrepublik Deutschland, noch Europa in einem Krieg sein. Wenn es denn ein Wirtschaftskrieg wäre, was an sich nicht fundamental sich vom Krieg unterscheidet, als die Wahl der Mittel, dann sind die Staaten Europas im Krieg.
    Wenn allerdings die europäischen Staaten die Zukunft bestehen wollen, wo müssen sie wirklich als Europäer engstens zusammenstehen, was allerdings nur über die völlige Herstellung des Deutschen Reiches geht, denn hier läuft alles zusammen, was für die Rechtsfolgen und Vertragslage relevant ist.
    Das Deutsche Reich ist am 23.09.2017 mit endgültiger Rechtswirkung zum 24.09.2017 in die beginnende Handlungsfähigkeit eingetreten und wird wieder völlig hergestellt werden. Am 09.11.2018 und 11.11.2018 wurde diese Handlungsfähigkeit ausgeweitet und die Fragen der Rechtsfolgen der europäischen Staaten ausgeweitet. Die EU ist gegenstandslos, wie auch die BRD gegenstandslos ist im Sinne eines staatlichen Völkerrechtssubjektes und je eher die belogenen Menschen Europas die Wahrheit gesagt wird, desto leichter, können die dringenden Zukunftsfragen der europäischen Staaten angegangen werden, denn die Zukunft Europas entscheidet sich nicht in ferner Zukunft, sondern jetzt, in dieser unserer unmittelbaren Zeit. Niemand soll hinterher sagen, er hätte von nichts gewusst und schon gar nicht diese Pseudofunktionsträger.

    Armand Hartwig Korger
    Deutsches Reich, 09.01.2019

    https://www.facebook.com/armand.korger/posts/1978336142234994

    https://www.welt.de/wirtschaft/video186774466/WELT-Wirtschaftsgipfel-IW-Chef-Huether-Europa-ist-nur-in-einem-Waffenstillstand-mit-den-USA.html

    1. Ach, ab hier hört man das Wort Hegel.

      https://youtu.be/4w7L04wz2-I?t=753

      Reinkopiert

      =====================
      Pater Rolf Hermann Lingen
      22/11/2018 UM 13:48

      Mit 82 Jahren hat Mahler bereits die durchschnittliche Lebenserwartung überschritten. Er hat sich am deutschen Volk sehr hartnäckig und sehr schwer versündigt, indem er u.a. die antichristlichen Lügen Hegels propagierte. Er sollte sich jetzt allerschleunigst bekehren, da auch er unausweichlich vor den Weltenrichter Jesus Christus treten wird.
      =====================

      Das Thema war:

      Horst Mahler benötigt unsere Unterstützung. Er liegt im sterben…..

      Quelle:
      https://deutschelobbyinfo.com/2018/11/21/horst-mahler-benoetigt-unsere-unterstuetzung-er-liegt-im-sterben/#comment-18492

      Nun ist der Pater hier gelandet.

      Pater Rolf Hermann Lingen sagt:
      9. JANUAR 2019 UM 16:10 UHR

      Michael Mannheimer beweist erneut, dass er nichts mit der Realität zu tun hat. Das gilt auch für seine Reblogger.
      Wie die meisten, so will auch Michael Mannheimer nicht eingestehen, dass die Sekte des sog. “Zweiten Vatikanischen Konzils” *NICHT* die römisch-katholische Kirche ist.
      Die “Weltverbesserer” à la Mannheimer lasten die Verbrechen der “Kinderficker-Sekte” (Amtsgericht Berlin-Tiergarten) hartnäckig der katholischen Kirche an. Damit sind diese “Weltverbesserer” klar Satanisten.
      Kein Wunder, wenn in solchen Kreisen gerne für Agnostizismus bis hin zu heidnischem Teufelskult geworben wird.

      Quelle:
      https://michael-mannheimer.net/2019/01/08/warum-der-vatikan-auf-das-gesetz-trumps-zum-schutz-verfolgter-christen-mit-eisigem-schweigen-reagiert/#comment-335058

      Fakt ist, plötzlich war die Seite von Michael Mannheimer eingefroren, sprich keine neuen Kommentare mehr zu sehen.

      Gruß Skeptiker

      1. Horst Mahler zieht als furchtloser Krieger nach „Walhalla“, wie immer man den Ort nennt, Gott liebt Menschen, die zu Opfern bereit sind und uneigennützig handeln und Mut haben.

      2. Jetzt bringt ihr sogar schon die Kirche gegen euch auf ;DD *lach*

        Ich fände es lustig wenn der Pater sich mal den Rainer Dung vornehmen würde, das wäre ein lustiger Lesebeitrag

  9. x

    Von den heutigen Kommentaren hab ich einige Kopien zum verschenken gefertigt, denn in meinem Bekanntenkreis sind einige Deutsche, die immer ganz heiß sind auf Tipp`s zum Geld sparen sind. Und das sind auch wieder automatisch gute Multiplikatoren.

    Vielen Dank, an Maria, Arkor, arabeske-654 und insbesonds natürlich auch R. Schmitti.

    Das hau rein.

    Als wir vor ca. 3-4 jahren unseren damaligen – langjährigen Steuerberater auf die Möglichkeit der Steuerzahler, über die Haftung und den Regress der Steuerberater, auch per gefundenen Kommentar in einem Blog informierten (z.B: Bezahlst Du gerne Steuern?) Hat er das Mandat sofort gekündigt.

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